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Waltraud Wolff
SPD
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Frage von Buchaly T. •

Frage an Waltraud Wolff von Buchaly T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Wolff,
in unserem Bundesland soll zum 2.-mal das Blindengeld, in Höhe von derzeit 350-Euro, um 1/3 gekürzt werden. In 2002, unter G.Kley (CDU-FDP-Regierung) erfolgte schon eine Red. von 450-Euro auf derzeit 350-Euro. Damals Grund; Haushaltseinsparungen, heute Schuldenabbau, da unser B-Land mit 21-Milliarden verschuldet ist, die letzten Milliarden jedoch unter Böhmer (MP-AD-CDU) wohl gemerkt.
Wie stehen Sie dazu, daß Herr Bischof SPD-Sozialminister SPD, dies befürwortet und die Gesetzesvorlage vorlegt, zur Verabschiedung im Landtag. Ich persönlich finde es ein Skandal sondergleichen, von ca. 5000 Blinden Menschen 5-Millionen Euro pro Jahr einzusparen! Was werden Sie dagegen unternehmen Frau Wolff? Die Stärke einer Demoratie bemißt sich nach den Umgang mit den Schwächsten unserer Desellschaft!
Hat dies die SPD in 150-jähriger Tradition schon vergessen?
Danke,
Mit freundlichen Grüßen

Torsten Buchaly

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Buchaly,

ich kann Ihren Ärger verstehen. Persönlich bin ich auch der Meinung, dass beim Blindengeld nicht gespart werden sollte. Wie sie allerdings selbst schreiben, handelt es sich bei dieser Entscheidung um eine Landesentscheidung. Als Bundestagsabgeordnete bin ich daran nicht beteiligt.

Ich trete für eine inklusive Gesellschaft ein. Aus diesem Grund habe ich mich bereits im April - als mich der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt auf das Thema angesprochen hat - an die Landesregierung mit der Bitte gewandt, die Kürzung des Blindengeldes nochmals zu überprüfen und darauf zu verzichten. Bisher leider ohne Erfolg.

Freundliche Grüße

Waltraud Wolff