Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anette Metzger
Antwort 05.09.2013 von Anette Metzger FAMILIEN-PARTEI

(...) Meines Erachtens ist dies keine angebrachte Verhaltensweise für eine angeblich neutrale und überparteiliche Zeitung . Ich empfinde dies als Zensur und als Wahlbeeinflussung (meines Wissens laut BGB sogar eine Straftat) der Leser, denen man wichtige Argumente für ihre Wahlentscheidung vorenthält. (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort 08.09.2013 von Philipp Lengsfeld CDU

(...) Ich nehme Ihre Bedenken ernst, komme aber zu einer anderen Einschätzung, vielleicht auch deshalb, weil ich selber bis zu meinem 10 Lebensjahr von meiner Mutter alleine groß gezogen worden bin. (...)

Frage von Guido L. • 05.09.2013
Frage an Beate Merk von Guido L. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 08.10.2013 von Beate Merk CSU

(...) September 2013 teile ich Ihnen mit, dass die an den Generalstaatsanwalt in Nürnberg gerichtete Weisung, über die Staatsanwaltschaft Regensburg einen Wiederaufnahmeantrag zu stellen, unverzüglich im Herbst 2012 erging, als zureichende Wiederaufnahmegründe bekannt wurden. (...) Soweit Sie um eine Stellungnahme zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. (...)

Portrait von Jürgen Filius
Antwort 05.09.2013 von Jürgen Filius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich propagiere nicht die Ausweisung einiger weniger Strecken, sondern plädiere dafür, anhand der Daten aus dem Pilotprojekt zu urteilen, ob und wenn ja welche Fußwege zur Nutzung durch Mountainbikes freigegeben werden können. Bisher liegen die Daten nicht vor und können durch Aussagen der Betroffenen selbst nicht ersetzt werden, weil diese naturgemäß parteiisch sind. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 05.09.2013 von Frank Steffel CDU

(...) Grundlage ist der Bonn/Berlin Beschluss, der die Aufteilung regelt. Ich bin der Bundesregierung aber sehr dankbar, dass sie zur Zeit massiv in Berlin investiert. (...)

Frage von Peter S. • 05.09.2013
Frage an Beate Merk von Peter S. bezüglich Finanzen
Portrait von Beate Merk
Antwort 08.10.2013 von Beate Merk CSU

(...) bei den in Ihrer Anfrage vom 5. September 2013 enthaltenen Vorwürfen handelt es sich um haltlose Unterstellungen, für die keinerlei Tatsachengrundlage besteht und die ich deshalb deutlich zurückweise. (...)