Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 04.11.2013 von Katja Mast SPD

(...) Ihr Anliegen ist für mich höchst verständlich. Ich finde es richtig, dass für den Werkdienst vorrangig Personen mit einem Meistertitel eingestellt werden. Denn wenn man dem gesetzlichen Auftrag im Justizvollzugswesen gerecht werden will, wonach die Berufsausbildung und Beschäftigung wesentliche Elemente der Resozialisierung von Strafgefangenen sind, dann ist es unerlässlich, geeignetes Personal für die Justizvollzugsanstalten zu gewinnen. (...)

Portrait von Andreas Eifler
Antwort 18.09.2013 von Andreas Eifler MLPD

(...) Genau diese positive Aufbauarbeit ist dem staatlichen Antikommunismus ein Dorn im Auge. Anträge auf EU-Fördergelder wurden gegen geltende Richtlinien abgelehnt. (...)

Antwort 16.09.2013 von Christian Hufgard PIRATEN

(...) Um die Schuldenkrise in Europa wirksam zu lösen, fordern wir PIRATEN die Rekapitalisierung maroder Banken. Dabei sollen vor allem die Eigentümer konsequent eingebunden werden. (...)