Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Richter
Antwort 18.09.2013 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Die Bürgerinnen und Bürger werden in gleichem Maße mit einer entsprechend abnehmenden Mehrwertsteuer entschädigt. Diese Ökosteuer ist also aufkommensneutral. Die Produkte werden von Jahr zu Jahr preiswerter durch sinkende Lohnkosten und damit reparabel, was wiederum weniger Rohstoff- und Energieverbrauch und auch weniger Schadstoffausstoß bedeutet. (...)

Antwort 16.09.2013 von Alexander Dilger AfD

(...) Eine EU-Diktatur fürchte ich nicht, denn wer sollte Diktator werden? Es droht hingegen eine Oligarchie von Eurokraten und Bankern, die ohne echte demokratische Legitimation in die europäischen Staaten hineinregieren und deren Völker sowie Volksvertreter bevormunden. Das müssen wir umkehren. (...)

Portrait von Heiko Schmelzle
Antwort 17.09.2013 von Heiko Schmelzle CDU

(...) die Pflege ist sicherlich eines der zentralen gesellschaftlichen Themen der nächsten Jahre. Wir werden uns fragen müssen, wie wir mit den immer älter werdenden Menschen und ihren Einschränkungen in unserer Mitte umgehen wollen. (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 17.09.2013 von Johann Saathoff SPD

(...) - die Implementierung eines Frauenförderplans als Gemeinschaftsaufgabe der Personalverwaltung und aller Leitungs- und Führungskräfte; die Prüfung, ob die Tätigkeiten von Frauen und Männern in Krankenhäusern nach gemeinsamen Kriterien bewertet werden und ob die Vorschriften, Kriterien und Verfahren der Entgeltdifferenzierung beim anforderungsbezogenen Grundentgelt, bei Stufensteigerungen und beim Leistungsentgelt geltendem Recht entspricht; die Umsetzung einer mindestens 40-prozentigen Frauenquote für alle Führungs- und Leitungsebenen im Krankenhausunternehmen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 18.09.2013 von Petra Pau Die Linke

(...) Ihre erste beantworte ich gerne, die, nach einem "bedingungslosen Grundeinkommen". (...) Ich befürworte es und viele andere in der Partei DIE LINKE auch. (...) Nach meiner Wahrnehmung, und die kann täuschen, lehnen vor allem Mitglieder LINKEN ein "BGE" ab, die der Gewerkschaft sehr nahe stehen. (...)