(...) Das Verfahren zur Endlagersuche ist ergebnisoffen. Wie ich bereits geschrieben habe, erfolgt die Standortsuche nach dem Prinzip der Weißen Landkarte. Das bedeutet, dass es keine Vorfestlegung auf einen bestimmten Standort - auch Gorleben - gibt. (...)
(...) In allen Studien zur Verteilung von Adipositas wird eins deutlich: in sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen tritt Adipositas signifikant am häufigsten auf. Insofern korreliert dieses Ergebnis auch mit den relativ hohen BMI-Durchschnittswerten in den ostdeutschen Ländern, da hier mehr Menschen sozial benachteiligt sind, als in den westdeutschen Bundesländern. (...)
(...) Als Gewerkschafter und Sozialdemokrat ist für mich ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn die bessere Lösung als branchenspezifische Lohnuntergrenzen, die zudem die Lohndifferenzen zwischen Ost und West manifestieren. (...)
(...) Die psychische Gesundheit nimmt einen immer höheren Stellenwert ein. Nicht nur auf der Ebene der Individuums, sondern auch auf der organisationsbezogenen Ebene wie beispielsweise in Betrieben und natürlich auch in der Politik. (...)
(...) 8 Umsatzsteuergesetz vor, dass in einem Fall wie bei Ihnen der gemeinnützige Betrieb umsatzsteuerlich nicht begünstigt wird. Demnach darf bei gemeinnützigen Zweckbetrieben nur dann der ermäßigte Umsatzsteuersatz angewandt werden, "wenn der Zweckbetrieb nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen durch die Ausführung von Umsätzen dient, die in unmittelbarem Wettbewerb mit dem allgemeinen Steuersatz unterliegenden Leistungen anderer Unternehmer ausgeführt werden...". Allerdings gibt es hierfür bestimmte Ausnahmen. (...)
Sehr geehrte Frau Schuster,