(...) Ich bin gegen die Legalisierung von Cannabis. Ich würde Marihuana und Hasch im Übrigen auch nicht als "weiche" Drogen bezeichnen, weil inzwischen hinreichend wissenschafltich erforscht ist, dass gerade Jugendliche, die schon in früher Jugend anfangen zu kiffen, schnell süchtig werden können und die Droge auch Einfluss auf ihre Persönlichkeitsentwicklung nehmen kann. (...)
(...) Leider muss ich sagen, dass eine solche Kleine Anfrage an die Bundesregierung nicht beantwortet werden würde. Die Schulden werden nicht auf die einzelnen Haushaltsbereiche aufgeschlüsselt. In der Bundeshaushaltsordnung ist mit dem Grundsatz der Gesamtdeckung festgelegt, dass alle Einnahmen für alle Ausgaben als Deckungsmittel dienen. (...)
(...) Ihre 2. Frage betrifft die Haustürwerbung. Nach deutschem Recht sind geschäftliche Handlungen, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, unzulässig. (...)
Sehr geehrter Herr Schweda,
eine kurze und eindeutige Antwort: Ja! Mit den von Frau Merkel angesprochenen 3 Monaten könnte ich gut leben.
Beste Grüße
Anette Hübinger MdB
(...) Mir ist Transparenz wichtig. Wichtig ist mir aber auch eine Verankerung und Bodenhaftung, die man als gewählter Abgeordneter anscheinend leicht verlieren kann. (...)
Hallo Herr Müller,
was kann ich da noch kommentieren, hier kann ich nur noch chapeau sagen.