Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Herr Müller,

(...) Solange sie nicht beseitigt sind, muss den Betroffenen jedoch geholfen werden. Zum einen durch entsprechende Hilfsmaßnahmen vor Ort in den Krisenländern, zum anderen durch Hilfe für die Flüchtlinge, die nach Europa gekommen sind. (...)

(...) das deutsche Asylrecht ist meiner Ansicht nach viel zu restriktiv. Bürgerkriegsflüchtlingen sollten wir selbstverständlich Schutz gewähren. (...)

(...) Bis weit in die bürgerliche Mitte reichen Vorwürfe, Flüchtlinge würden Betrug und Missbrauch betreiben. In einer Logik der Abschreckung werden Schutzsuchende in Deutschland einem diskriminierenden und ausgrenzenden Regime von Schikanen unterworfen. (...)

(...) Entscheidend ist: Der ungesunden Ernährung kommt als Risikofaktor eine große gesundheitspolitische und ökonomische Bedeutung zu. Vor dem Hintergrund der weitreichenden Folgen der Fehlernährung für das deutsche Gesundheitssystem, ist die Frage nach geeigneten Maßnahmen ein aktuelles und drängendes Diskussionsthema. (...)

(...) Seit gestern liegt nun der Koalitionsvertrag vor. Darin haben wir das Ziel der Förderung von Existenzgründungen insbesondere aus der Arbeitslosigkeit ebenso festgehalten wie die Stabilisierung der Künstlersozialkasse und die Ausweitung der Rahmenfrist, ein wichtiges Thema für Kreative, Künstler/innen und Solo-Selbständige. (...)