Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Louis S. • 27.10.2025
Wie geht es weiter mit dem KCanG?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 04.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Aus meiner Sicht macht der erste Bericht Mut, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen und evidenzbasiert nachzujustieren, wo es nötig ist.

Frage von Timon W. • 27.10.2025
Wieso setzt das BMVg weiter primär auf das KMU KMW als Partner, trotz systematischer, jahrelanger Lieferverzögerungen und einer unbegründeten Verweigerung des Ausbaus der Produktionskapazitäten?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 06.11.2025 von Christoph Schmid SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zu den von Ihnen angesprochenen Stückzahlen und Zeitplänen keine Auskunft erteilen kann. Diese Informationen unterliegen der Geheimhaltung, da ihre Veröffentlichung die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland berühren würde.

Frage von Peter H. • 27.10.2025
Wie bewerten Sie die jüngste Entscheidung von D. Trump, Kanada in Reaktion auf ein Video des kanadischen Bundesstaates Ontario mit weiteren Zöllen zu belegen?
Portrait von Torben Braga
Antwort 06.11.2025 von Torben Braga AfD

Zölle sollten wirtschaftlich begründet sein, nicht politisch und emotional. Trumps Reaktion auf das Video ist überzogen.

Frage von Herbert Z. • 27.10.2025
Weshalb werden „Reiche“ Rentner bei Rentenerhöhungen bevorzugt und „Arme“ Rentner benachteiligt?
Portrait von Katja Mast
Antwort 04.11.2025 von Katja Mast SPD

Dies würde dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit widersprechen, da der Zusammenhang zwischen Beitragszahlung und Rentenanspruch aufgehoben würde.