Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 04.08.2026
Wann haben Sie das letzte Mal das Impressum und die Datenschutz-Informationen für die Webseiten des FDP-Bezirksverbands Niederrhein auf den aktuellen Sach- und Rechtsstand bringen lassen?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort 13.08.2026 von Dietmar Brockes FDP

Impressumsangaben aktualisiert: DDG und MStV berücksichtigt, Verantwortlichkeiten angepasst. Datenschutzinformationen werden regelmäßig überprüft.

Frage von Eric C. • 04.08.2026
Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen?
Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Abnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik.

Frage von Eric C. • 04.08.2026
Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen?
Lachend am Geländer
Antwort 31.08.2026 von Tanja Machalet SPD

Ob und in welchem Umfang eine Erstattungsfähigkeit künftig sinnvoll ist, sollte jedoch nicht politisch vorweggenommen, sondern anhand der wissenschaftlichen Evidenz, des nachgewiesenen Patientennutzens, klarer Indikationskriterien sowie der Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung bewertet werden.

Frage von Timon N. • 04.08.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss tabu sein. Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland im Rat einer anlasslosen Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt? Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort 10.08.2026 von Sandra Khalatbari CDU

Das Durchsuchen privater Nachrichten ohne konkreten Anfangsverdacht greift tief in das Grundrecht auf vertrauliche Kommunikation ein und stellt Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht. Eine Massenüberwachung widerspricht unseren rechtsstaatlichen Überzeugungen.