Antwort 08.06.2026 von Ellen Demuth CDU
Solange Russland geltendes Völkerrecht bricht und internationale Vereinbarungen missachtet, besteht kein Anlass, solchen Ankündigungen politisches Gewicht beizumessen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die Veranstaltung beginnt um 18:00 am Neustädter Markt/Goldener Reiter.
Antwort 27.04.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Finanzkommission wurde ebenfalls von der aktuellen Bundesregierung besetzt, als Opposition hatten wir dabei keinen Einfluss.
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für homöopathische Arzneimittel und Behandlungen ist dieser Wirksamkeitsnachweis nach dem Stand der Wissenschaft in den anerkannten Nachweisverfahren nicht hinreichend.
Antwort 22.05.2026 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns ist bewusst, dass steigende Lebenshaltungskosten für viele Menschen, auch für Beschäftigte im öffentlichen Dienst, eine große Herausforderung darstellen.
Antwort 12.05.2026 von Bernd Rützel SPD
Eine private Altersvorsorge ist nicht verpflichtend, sondern freiwillig. Höhere Rendite sind immer mit höheren Risiken verbunden. Jede Bürgerin und jeder Bürger muss selbst entscheiden, ob und wie sie hier einsteigen wollen. Aber nun konkret zu Ihrer Frage: