Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leopold
Antwort 22.02.2025 von Sabine Leopold MLPD

Die MLPD fordert zur Linderung der Massenarmut u.a. 1250 Euro Mindestsicherung, 18 Euro Mindestlohn, Arbeitslosengeld I für die Dauer der Arbeitslosigkeit.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.02.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Fraktion der AfD konnte nicht allen Teilen zustimmen.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort 13.02.2025 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Dieser Steuersatz schafft Anreize für Unternehmer und Investoren, ihr Kapital produktiv einzusetzen, was wiederum Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaft stärkt

Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Israel und Palästina haben ein Recht auf Selbstbestimmung in einem eigenen Staat und auf Selbstverteidigung. Das rechtfertigt aber niemals Terror und Kriegsverbrechen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.02.2025 von Stephan Brandner AfD

Wer nur nicht arbeiten möchte, hat die Solidarität der Gemeinschaft nicht verdient.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 20.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

wenn jemand in Deutschland Straftaten begeht, finden wir es als Linke richtig, dass diese Person auch in Deutschland seine Strafe verbüßen muss. Wie auch vor kurzem zahlreiche deutsche Kriminolog:innen in einem offenen Brief geschrieben haben, halten wir es für einen Fehler, Strafrecht und Aufenthaltsrecht miteinander zu vermengen.