Antwort 12.02.2025 von Tobias Braunsdorf Die Linke
Laut BMUV 20 Brennstäbe (Stand 31.12.23). Dauerhaft sichere Endlager notwendig. Gorleben untauglich. Kosten müssen Atomkonzerne tragen.
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Antwort 20.02.2025 von Mark Helfrich CDU
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung ist aktuell damit beauftragt, in ganz Deutschland nach einem oder mehreren geeigneten Standorten für die Endlagerung zu suchen.
Antwort 11.02.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Nein, ich kann mir sogar vorstellen, die Anzahl digitaler Werbeanlagen angemessen zu erweitern, wenn im Gegenzug dadurch die Anzahl der Werbeanlagen im öffentlichen Raum insgesamt reduziert werden kann
Antwort 12.02.2025 von André Polter BSW
Hallo,
mein Ziel ist es, unsere Region mit neuen Impulsen in Berlin stark zu vertreten. Infrastruktur, Digitalisierung & Daseinsvorsorge müssen voran!
Antwort 12.02.2025 von Mario Sickinger SPD
Die SPD hat sich im Bund für eine einheitlichere und sozial gerechtere Lösung eingesetzt, doch durch die sogenannte „Öffnungsklausel“ konnte jedes Bundesland sein eigenes Modell wählen.
Antwort 21.02.2025 von Lars Maximilian Schweizer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die alte Grundsteuer war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Deswegen musste eine neue Regelung gefunden werden.