Antwort 08.01.2026 von Hakan Demir SPD
Man muss allerdings dazu sagen, dass es sich eben um eine Ermessensentscheidung handelt.
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Antwort 19.12.2025 von Alexander Jordan CDU
Um eine breitere kommunalpolitische Perspektive zu erhalten, werde ich das Thema in einer der kommenden Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einbringen
Antwort 13.11.2025 von Christian Hirte CDU
Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.
Antwort 23.11.2025 von Desiree Becker Die Linke
Die Linksfraktion im Bundestag hat zuletzt mit dem Antrag aus dem Juni 2025 unter dem Titel " Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe
Ermöglichen" (Drs.-Nr. 21/350) ausdrücklich gefordert:
Antwort 13.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Tatsächlich habe ich in den zurückliegenden Monaten nur sehr wenig Freizeit gehabt, da ich zusätzlich ein Buch fertigstellen musste.
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Mit Jammern und Resignieren wurde noch nie eine Krise überwunden, sondern durch Anpacken, Engagement und Fleiß - und genau das tun wir.