Antwort 23.10.2019 von Dietlind Tiemann CDU
(...) Ich lege ihnen daher nahe, eine Anfrage an das Büro des Petitionsausschusses zu richten, um Einzelheiten zu der von Ihnen genannten Petition zu erhalten. (...)
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Antwort 02.04.2019 von Dagmar Ziegler SPD
(...) Gerne habe ich infolgedessen die Mitglieder der SPD im Petitionsausschuss gebeten, für eine schnelle Entscheidung zu der Petition 90088 zu sorgen. Ich hoffe, dass es so zu einer zügigen Veröffentlichung der Petition kommen kann. (...)
Antwort 04.12.2019 von Udo Hemmelgarn AfD
(...) die Petition 90088, Erstellungsdatum 11.01.2019, Mitzeichnungsfrist 22.04.2019 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde veröffentlicht, ist im Status der Prüfung und hat jedoch mit 7203 Online-Mitzeichnern und einem Offline-Mitzeichner das nötige Quorum nicht erreicht. (...)
Antwort 13.06.2019 von Erwin Rüddel CDU
(...) Die Petition 90088 ist am 25.03.2019 veröffentlicht worden. Das benötigte Quorum wurde nicht erreicht. (...)
Antwort 05.03.2019 von Anja Karliczek CDU
(...) ich begrüße durchaus, dass Schüler sich gesellschaftlich für den Klima- und Umweltschutz einsetzten. Uns allen ist klar, wie wichtig dieses Thema ist. (...)
Antwort 05.03.2019 von Bettina Brück SPD
(...) In Rheinland-Pfalz gestalten die Lehrkräfte die jeweiligen Abituraufgaben selbst, wobei diese zur Qualitätssicherung durch eine Kommission beim Bildungsministerium genehmigt werden müssen. Durch dieses Verfahren ist gewährleistet, dass das Abitur auf hohem Niveau stattfindet und gleichzeitig individuelle Schwerpunktsetzungen und aktuelle Themen abgebildet werden können. (...)