Antwort 30.03.2019 von Peter Weispfenning MLPD
Sehr geehrter Herr Klusmann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Die EU als weltweiter Hort von Demokratie, Völkerfreundschaft und Frieden - das sind nichts als Lebenslügen der EU.
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Antwort 12.04.2019 von Lea Weinmann MLPD
(...) Maximale Profite sind nur durch (Über-)Ausbeutung von Mensch und Natur zu scheffeln und dafür gehen die Kapitalisten über Leichen. Deshalb habe ich bei den Aktivitäten mit den Jugendlichen diskutiert, dass dies kein Generationenkonflikt ist, sondern die Lösung der Umweltfrage heute einen gesellschaftsverändernden Kampf erfordert. In diesem Zusammenhang muss man sich natürlich fragen, ob die Umweltfrage in einer sozialistischen Gesellschaft positiv gelöst werden kann. (...)
Antwort 03.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD
(...) Eine weitere Rechtsentwicklung erwarte ich vor allem nach der Wahl durch die europäischen Regierungen sowie die EU selbst. Was wir dagegen tun können und müssen, ist zu rebellieren! Nur der länderübergreifende Kampf der Arbeiter, Umweltschützer, der Frauenbewegung und der rebellischen Jugend kann diese Rechtsentwicklung stoppen und eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus erkämpfen. (...)
Antwort 16.04.2019 von Doris Rauscher SPD
(...) Ich persönlich freue mich, dass es auf Bundesebene gelungen ist, mit diesem Gesetz einen ersten positiven Impuls zu setzen und Anreize für die Bundesländer zu schaffen, die Qualitätsentwicklung in der Frühpädagogik anzugehen. Die Leistungen des Bundes können dabei in meinen Augen die finanziellen Anstrengungen auf Landesebene nur flankieren, aber nicht ersetzen und ebenso wenig die Bundesländer aus ihrer Pflicht entlassen, in die frühkindliche Bildung deutlich mehr zu investieren als dies bislang geschehen ist. (...)
Antwort 08.04.2019 von Patrick Friedl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Über die genaue Verwendung der Bundesmittel muss die Staatsregierung einen Vertrag mit dem Bundesfamilienministerium abschließen. Ein erster Termin für die Verhandlungen mit dem Bund ist jedoch erst für den 13. (...)
Antwort 12.06.2019 von Christian Lindner FDP
(...) Ich habe Respekt vor dem politischen Engagement junger Menschen. Allerdings bin ich der Meinung, dass solche Demonstrationen nach der Schule stattfinden sollten. Wir haben eine Schulpflicht. (...)