Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Als eine feine und signifikante Sache. Autofahren ist so CDU - einfach ausgedient und schädlich.

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Grundrente. Mit der Grundrente geht es der SPD um Anerkennung und Respekt für die erbrachte Leistung eines langen Arbeitslebens. Die Zeit der Spekulationen ist vorbei. (...)

(...) Es ist schwer zu beurteilen, ob hier ein Exempel statuiert werden soll, um zukünftig ähnliche Veröffentlichungen zu verhindern und Journalisten einzuschüchtern. Das wäre eine große Gefahr für die Demokratie, die vieler Orts schon ziemlich in Schieflage ist. (...)

(...) tun können. Sowohl die betroffenen Frauen als auch er haben das Recht, dass dieser Vorwurf endlich in einem ordentlichen Prozess geklärt wird. (...)

(...) Hinzu kommt, dass neben der zweifellos notwendigen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Umfeld des BER derzeit in Brandenburg auch andere große Projekte im Bereich des Schienenverkehrs geplant oder vorbereitet werden. Im Rahmen der Planungen zum Konzept „i2030“ geht es unter anderem um den dringend erforderlichen Ausbau der Korridore in das Berliner Umland. (...)

(...) Ich halte es wirklich für wichtig eine richtige, länderübergreifende Gesetzgebung für Schwangerschaftsabbrüche zu finden. Es ist eine wichtige Forderung der Frauenbewegung sich ihr Selbstbestimmungsrecht einzufordern und damit ist das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch (bis zur 12. (...)