(...) punktuell kann ich mir eine Zusammenarbeit mit anderen "kleinen" Parteien vorstellen, wenn wir in einzelnen Fragen die gleichen Interessen verfolgen. Dies wäre z.B. der Fall, wenn wir das Wahlrecht demokratischer gestalten möchten und gegen die Sperrklausel kämpfen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2019 von Tim-Oliver Kray ÖDP
Antwort 24.05.2019 von Michael Krapp ÖDP
Sehr geehrter Herr Z.,
Antwort 22.05.2019 von Martin Kiefer ÖDP
(...) Wenn es dazu kommen sollte wäre dies eine Überlegung, welche sich die kleineren Parteien stellen sollten. (...)
Antwort 23.05.2019 von Krzysztof Malowaniec ÖDP
(...) EU Derzeit stellt sich für die ÖDP diese Frage auf der EU-Ebene nicht, da die Sperrklausel bei der EU-Wahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
Antwort 06.09.2023 von Franz Hofmaier ÖDP
Im EU-Parlament hat sich die derzeitige Regelung bewährt, für eine Änderung gibt es keine nachvollziehbaren konkreten Gründe.
Antwort 23.05.2019 von Volker Behrendt ÖDP
(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)