Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim-Oliver Kray
Antwort 23.05.2019 von Tim-Oliver Kray ÖDP

(...) punktuell kann ich mir eine Zusammenarbeit mit anderen "kleinen" Parteien vorstellen, wenn wir in einzelnen Fragen die gleichen Interessen verfolgen. Dies wäre z.B. der Fall, wenn wir das Wahlrecht demokratischer gestalten möchten und gegen die Sperrklausel kämpfen. (...)

Portrait von Martin Kiefer
Antwort 22.05.2019 von Martin Kiefer ÖDP

(...) Wenn es dazu kommen sollte wäre dies eine Überlegung, welche sich die kleineren Parteien stellen sollten. (...)

Portrait von Krzysztof Malowaniec
Antwort 23.05.2019 von Krzysztof Malowaniec ÖDP

(...) EU Derzeit stellt sich für die ÖDP diese Frage auf der EU-Ebene nicht, da die Sperrklausel bei der EU-Wahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

Portrait von Franz Hofmaier
Antwort 06.09.2023 von Franz Hofmaier ÖDP

Im EU-Parlament hat sich die derzeitige Regelung bewährt, für eine Änderung gibt es keine nachvollziehbaren konkreten Gründe.

Portrait von Volker Behrendt
Antwort 23.05.2019 von Volker Behrendt ÖDP

(...) Die ÖDP hat dies ja zuletzt selber auch mit dem Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern gezeigt. In Deutschland sind Listenverbindungen, wie sie Ihnen vorschweben, in wenigen Bundesländern erlaubt und werden auch von der ÖDP eingegangen. Insofern kann ich mir das auch auf anderen Ebenen gut vorstellen. (...)