Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 18.07.2019 von Wiebke Esdar SPD

(...) Deswegen hat unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze schon im Februar dieses Jahres einen möglichen Entwurf für ein nationales Klimaschutzgesetz vorgestellt. Mit diesem Entwurf würden wir einen dauerhaft verbindlichen Rahmen für alle Ministerien setzen, der uns zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens führt. (...)

Portrait von Ingo C. Runge
Antwort 15.07.2019 von Ingo C. Runge SPD

(...) Das Erlebnis von Land und Landschaft auf dem Rad ist eines, was immer mehr Menschen begeistert, gerade auch bei uns zwischen Muldental und Neuseenland. Daneben sollten wir aber auch stärker ein Auge auf den Alltagsradverkehr haben, der bisher zu wenig betrachtet wurde. Hierbei sind natürlich für den innnerstädtischen Bereich vor allem die Kommunen in der Verantwortung, den Radverkehr schon bei der Planung mit zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 14.08.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schon seit vielen Jahren fordert die bündnisgrüne Bundestagsfraktion: Die industrielle Massentierhaltung muss enden - und das in den nächsten 20 Jahren. Wir wollen die Art und Weise, wie wir unser Essen produzieren, verändern. (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 16.07.2019 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir unterstützen den Vorschlag der Koalition, Kinder erst ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegekosten ihrer Eltern zu beteiligen. Im Fall der Bedürftigkeit sollen Eltern „Hilfe zur Pflege“ beantragen können, ohne befürchten zu müssen, dass der Sozialhilfeträger sich an ihre Angehörigen wendet. (...)

Profilbild
Antwort 31.03.2021 von Silke Launert CSU

(...) Das Angehörigen-Entlastungsgesetz verpflichtet, wie Sie bereits geschrieben haben, erst zu einer Unterhaltszahlung ab einem Bruttoeinkommen von 100.000 Euro im Jahr. (...)