Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Auswärtige Amt hat sich geäußert, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission in der Straße von Hormus zu erwarten ist. (...)

(...) Die Entscheidung, des US-Präsidenten, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, ist unverantwortlich. Auf diplomatischem Weg muss im Rahmen der Vereinten Nationen weiter alles versucht werden, um einen Flächenbrand am Persischen Golf zu verhindern. (...)

(...) Zusammengefasst: Die Deeskalation der derzeitigen Krise hat für die SPD höchste Priorität, zumal es in dieser Angelegenheit auch um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran geht, welches Deutschland und die EU im Gegensatz zu den USA ebenfalls aufrechterhalten wollen. Zur Deeskalation braucht es funktionierende Gesprächskanäle, um den Respekt und die Geltung der gemeinsamen Regeln für die internationale freie Schifffahrt u. a. (...)

(...) Ich lehne einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. (...)

Sehr geehrter Herr S.,

(...) bisher gibt es erst eine größere Veranstaltung, nämlich ein Gespräch mit den Direktkandidaten für den Wahlkreis 26 am 21. August um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Zeuthen, dazu wird demnächst plakatiert. (...)