Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Beides bringt unser Land nicht voran. Solange die AfD diese Fragen nicht intern geklärt hat, kann sie für uns kein Koalitionspartner sein. (...)

(...) Zunächst gestatten Sie mir einen Hinweis: Selbstverständlich nehme ich bezüglich des Kohleausstiegs keine neutrale Position ein. Die Notwendigkeit des Kohleausstiegs steht für mich außer Frage! Die hier vorgegebene These lautet jedoch: "In der Lausitz haben der Erhalt des Industriestandortes und der Arbeitsplätze Vorrang vor Klimaschutzzielen". (...)

(...) Meine Haltung hat sich über viele Jahre herausgebildet, in denen ich Menschen in meinem unmittelbaren Umfeld an Drogen habe scheitern sehen. Zum Teil war Cannabis die Einstiegsdroge, zum Teil waren es andere Drogen. (...)

(...) Arbeit darf nicht krankmachen. Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet ist. Arbeitsschutz ist eine wichtige Voraussetzung für gute Arbeit. (...)

(...) Wir haben vor dem Zustand gewarnt, den wir heute haben. Meine Kollegen und ich sind zudem (...)

(...) Demokratie ist mehr als alle vier Jahre ein Kreuzchen zu machen. Daher fordert DIE LINKE, auch auf Bundesebene eine dreistufige Volksgesetzgebung zuzulassen. Diese würde aus drei gestaffelten Schritten, beginnend mit der Volksinitiative, gefolgt vom Volksbegehren und abschließend dem Volksentscheid, bestehen. (...)