Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2019 von Karsten Albrecht CDU

(...) Wir sind gegen Milieuschutzsatzung, da diese die Möglichkeiten Wohnungen zu sanieren einschränken. Solche Einschränkungen haben wir zu DDR Zeit schon erlebt und den Bauzustand von Wohnungen in dieser Weise wollen wir nicht wieder haben Mietrecht ist ein privates Recht, wir sind auch gegen jede Form der Enteignung.. (...)

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 27.08.2019 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die dann noch notwendigen Autos müssen wir mit erneuerbarem Strom versorgen. Damit das attraktiv ist müssen wir eine Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen, die es den Nutzer*innen erlaubt, daheim oder im Job oder eben z.B. beim Einkaufen das Fahrzeug mit Energie zu versorgen. Wir haben deshalb als Grüne im Leipziger Stadtrat ein Konzept beauftragt, welches wir mit der Evaluation des Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts "Stadt für intelligente Mobilität" erwarten, die für das 2. (...)

Antwort 28.08.2019 von Michael Hintz FDP

(...) Knotenpunkte zur Entladung von Schüttgütern schaffen. Ehrlich sagen, dass Umweltschutz immer was mit Einschränkung zu tun hat. Die Natur braucht uns nicht, aber wir sie. (...)

Porträt Rainer Schneewolf
Antwort 27.08.2019 von Rainer Schneewolf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es führt also auch für Koalitionsparteien, für die Klimaschutz in ihrer politischen Praxis bisher keinen Spitzen­rang hatte, kein Weg an einem solchen Programm/Gesetz vorbei. Wie Angela Merkel auf einer Frak­tionssitzung der Union im Mai sagte, darf es bei den Anstrengungen zum Klima­schutz kein „Pillepalle“ mehr geben. Es müssten Beschlüsse gefasst werden, die zu „disrupti­ven Ver­än­de­rungen“ führen. (...)

Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort 26.08.2019 von Gordon Hoffmann CDU

(...) Das Thema Klimaschutz hat auch für die CDU Brandenburg einen hohen Stellenwert. Im 100-Tage-Sofortprogrogramm hat unser Spitzenkandidat Ingo Senftleben daher angekündigt den Klimaschutz zur Chefsache zu machen und ein Klimaschutzprogramm für unser Land zu erarbeiten. Die Programme zur Aufforstung unserer Wälder sollen deutlich intensiviert werden, denn Klimaschützer Nummer 1 ist der Wald. (...)