(...) Sie können hier Fragen an Abgeordnete stellen. Zum wiederholten Mal schreiben Sie mich in meiner Funktion als Kultusminister an. Daher werde ich erneut von einer Beantwortung absehen und werde zukünftige Anfragen nicht mehr beantworten. (...)
(...) Die teilweise mangelhafte Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften einiger Radfahrer basiert in der Regel nicht auf einer fehlenden Kenntnis der geltenden Vorschriften (rund 94% der Fahrradfahrer verfügen über einen Pkw-Führerschein), sondern auf fehlender Bereitschaft zur Einhaltung der Normen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung eines sog. (...)
(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir durchgesetzt, dass wir an den Klimaschutzzielen für 2020, 2030 und 2050 festhalten. Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 werden wir schnellstmöglich schließen. Um die Ziele für 2030 zu erreichen, schaffen wir in Deutschland erstmals ein Klimaschutzgesetz. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
bitte präzisieren Sie Ihre Frage etwas.
Vielen Dank und
mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Tauber
(...) Für uns ist es heute unvorstellbar, dass unsere Groß- oder Urgroßeltern in einer Zeit aufgewachsen sind, die von einer tiefgehenden Feindschaft zu unserem Nachbarn Frankreich geprägt war. Für diese Generation dagegen mögen selbstverständliche Gewissheiten unserer Zeit - Frieden und Zusammenarbeit in Europa, Urlaub per Flugzeug in ferne Länder, Videotelefonie übers Internet auf alle Kontinente, interkontinental verflochtene Produktions- und Handelsketten - als pure Phantasterei gegolten haben. (...)
Sehr geehrter Herr Müller, (...)
