Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr R. F.,

(...) Aber das geht vielleicht ohne Bombardement vorbei. Falls es nicht dazu kommen sollte, schmeißen wir dafür eine bombastische Party! Und weil Sie auf die brandenburgische Abgeordnetentätigkeit anspielen: Büchel liegt nicht in Brandenburg. (...)

(...) es ist eine Katastrophe was die beiden Atommächte gerade da veranstalten. Ich kenne die Verträge nicht im Detail, ich bin dafür alle Atomwaffen abzuschaffen. Streit ist zwar eine Chance, aber Krieg kein Mittel der Politik. (...)

(...) Im Ergebnis kann ich die Kritik an § 125 BauGB, die möglicherweise auf eine Fehlinterpretation beruht, nicht teilen. Die Vorschrift ist ausgewogen und sorgt für Rechtssicherheit und Flexibilität. (...)

(...) Vielen Dank für Ihre sehr persönliche Frage. Hierzu habe ich aber kein Fachwissen und keine Erfahrung, zumal Sie nach konkreten, also den Einzelfall selbst betreffenden Lösungen fragen. Abgeordnete sind Vertreter der Bürgerschaft. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)