Antwort 05.08.2019 von Andreas Menzel BVB - Freie Wähler
(...) Die Landesregierung gab ihren Widerstand auf, allerdings stimmte sie mit den Grünen gegen den Antrag von Peter Vida, die Regelungen für früherer (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.08.2019 von Tina Lange Die Linke
(...) herzlichen Dank für Ihre Reaktion auf meine Pressemitteilung. Es soll vor allem eine Grundschule für die Kinder aus dem Wohngebiet Havelauen entstehen - diese wäre dann fußläufig erreichbar. Auch für Kinder aus Kemnitz und Phöben wäre die Schule über einen kürzeren Weg als die bisher vorhandenen erreichbar. (...)
Antwort 07.08.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD
(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)
Antwort 05.08.2019 von Bernhard Daldrup SPD
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für die Gesprächsanfrage. Mein Bundestagsbüro wird Sie demnächst kontaktieren.
Antwort 25.06.2020 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine mögliche Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hängt selbstverständlich vom Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen ab. (...)
Antwort 30.08.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) August hat mich erreicht. Selbstverständlich ist es möglich, Die Linke auf eine realpolitisch orientierte und dennoch intellektuell fundierte Basis zu stellen. Das Problem besteht nur darin, dass jede und jeder darunter etwas anderes versteht. (...)