Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel W. • 28.06.2018
Antwort von Jens Maier AfD • 08.08.2018 (...) Dieser Wille muss beim einzelnen Spieler, bei der Mannschaft und auch bei den Fans vorhanden sein und spürbar werden. Wenn nun einer wie Herr Özil Zweifel an seiner Loyalität aufkommen lässt, dann zerstört dies den Kampfgeist einer ganzen Mannschaft und dämpft auch die Begeisterung der Fans. (...)
Frage von Claudia S. • 28.06.2018
Antwort von Burkhard Balz CDU • 11.07.2018 (...) Abschließend möchte ich Ihnen versichern, dass die Möglichkeit, sich über verschiedene Nachrichtenquellen zu informieren, durch eine neue Urheberrechtsrichtlinie nicht beschränkt wird. Es bedeutet nur, dass Online-Plattformen für die Nutzung von Presseerzeugnissen eine Lizenzgebühr bezahlen sollten, wie auch Sie als Zeitungsleser Ihre Zeitung bezahlen. (...)
Frage von Armin H. • 28.06.2018
Antwort von Iris Hoffmann SPD • 05.07.2018 (...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)
Frage von Christian W. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Matthias J. • 28.06.2018
Antwort von Burkhard Balz CDU • 11.07.2018 (...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)
Frage von Eloisa d. • 28.06.2018
Antwort von Sören Bartol SPD • 09.07.2018 (...) Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg dazu frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das kritische Instrument der Upload-Filter zu setzen. (...)