Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Maier
Antwort von Jens Maier
AfD
• 08.08.2018

(...) Dieser Wille muss beim einzelnen Spieler, bei der Mannschaft und auch bei den Fans vorhanden sein und spürbar werden. Wenn nun einer wie Herr Özil Zweifel an seiner Loyalität aufkommen lässt, dann zerstört dies den Kampfgeist einer ganzen Mannschaft und dämpft auch die Begeisterung der Fans. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort von Burkhard Balz
CDU
• 11.07.2018

(...) Abschließend möchte ich Ihnen versichern, dass die Möglichkeit, sich über verschiedene Nachrichtenquellen zu informieren, durch eine neue Urheberrechtsrichtlinie nicht beschränkt wird. Es bedeutet nur, dass Online-Plattformen für die Nutzung von Presseerzeugnissen eine Lizenzgebühr bezahlen sollten, wie auch Sie als Zeitungsleser Ihre Zeitung bezahlen. (...)

Portrait von Iris Hoffmann
Antwort von Iris Hoffmann
SPD
• 05.07.2018

(...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 29.06.2018

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Frage von Matthias J. • 28.06.2018
Portrait von Burkhard Balz
Antwort von Burkhard Balz
CDU
• 11.07.2018

(...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 09.07.2018

(...) Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg dazu frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das kritische Instrument der Upload-Filter zu setzen. (...)

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