Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben an mich und Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz, die ich Ihnen gerne beantworte. (...)

(...) Die Freien Demokraten schlagen vielmehr ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. (...)

(...) Ihre konkreten Fragen beziehen sich auf Intentionen und Interpretationen von teilweise unbestimmten Rechtsbegriffen des Verfassers – in diesem Fall zeichnet das Gesundheitsministerium verantwortlich. Wir befinden uns zurzeit in den Beratungen und werden den Gesetzentwurf als Fraktion kritisch prüfen. (...)

(...) herzlichen Dank für das Übersenden Ihrer Fragen. Der deutsche Bildungsföderalismus ist aus der Zeit gefallen. Schulabschlüsse und die Voraussetzungen, diese zu erlangen, sind nicht mehr zwischen den Bundesländern vergleichbar. (...)

(...) Wie der aktuelle Bildungsmonitor 2019 zeigt hat Thüringen zuletzt von allen Ländern die meisten Punkte verloren. Da Unterricht nicht nur kurzfristig ausfällt, sondern auch wegen vorhersehbarer Ereignisse wie z. B. (...)

(...) "Die die Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen bzw. einzelnen Kleidungsstücken war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand und Inhalt von Beschwerden von Polizisten, die auch an uns als Abgeordnete herangetragen wurden. (...)