Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 08.05.2019 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Unsere Partei, die Alternative für Deutschland, wurde Anfang 2013 gegründet, weil die bisherigen Parteien in den entscheidenden politischen und gesellschaftspolitischen Fragen sich voneinander nicht oder nur geringfügig unterscheiden und es in Deutschland an einer wirklichen parlamentarischen Opposition mangelt. Schon aufgrund dessen ist eine baldige Koalition, vor allem auf Bundesebene, kaum denkbar. Vor allem in außenpolitischen Fragen, Haltung zu EURO, EU und „europäischer Integration“, Einwanderungs- und Ausländerpolitik oder zahlreichen Angelegenheiten, bei welchen Politik einem absurden Zeitgeist hinterhereilt, findet sich für unsere Partei, quer durch alle anderen parlamentarische Parteien, aus meiner Sicht in absehbarer Zeit kein denkbarer Koalitionspartner. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 06.05.2019 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Folgenden stelle ich Ihnen aber gerne noch meine Stellungnahme kurz nach dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen zu Verfügung: (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort 17.04.2019 von Anton Friesen AfD

(...) Ich bezweifele, dass die Jamaika-Koalition, falls sie gebildet worden wäre, eine stabile, den inneren und äußeren Herausforderungen Deutschlands gewachsene Regierung wäre. Die Schnittmengen zwischen den Grünen und der FDP sind doch äußerst gering. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 17.04.2019 von Matthias Seestern-Pauly FDP

(...) Um besser auf Ihre Anfrage eingehen zu können, würde ich Sie bitten, mir eine Mail an matthias.seestern-pauly@bundestag.de zukommen zu lassen. Gerne beantworte ich dann auf diesem Wege Ihre Anfrage. (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 13.06.2019 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die zahlreichen und grundsätzlichen Fragen. Wir verweisen dazu auf die breiten über mehrere Wochen hinweg kommentierten Aussagen von vielen Grünen. Sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch die anderen Parteien hatten sich dazu ja breit geäußert. (...)

Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 18.04.2019 von Bernhard Loos CSU

(...) Dies haben die beiden Unionsparteivorsitzenden in verschiedenen Gesprächen aus Verantwortung für Deutschland ausgelotet und in Koalitionsverhandlungen umgesetzt. Warum sich die FDP dem verweigert hat, das muss die FDP beantworten. Die erneut gebildete Große Koalition hat sich in einem Koalitionsvertrag auf bestimmte Vorhaben verpflichtet, die nach und nach umgesetzt werden. (...)