Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Livio S. • 20.05.2025
Antwort von Tino Schopf SPD • 04.06.2025 Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.
Frage von Isabel E. • 20.05.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 18.07.2025 Es gilt, klarzumachen, dass Deutschland immer an der Seite Israels stehen wird, wenn es darum geht, das Existenzrecht Israels und die Sicherheit des Landes zu schützen. Es gilt dabei aber auch, dass Deutschland gleichermaßen für den Schutz der palästinensischen Bevölkerung einstehen muss und sich deshalb unmissverständlich von der aktuellen Kriegsführung, von der unzureichenden humanitären Hilfe und von Vertreibungsplänen distanzieren muss.
Frage von Linda F. • 20.05.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.05.2025 Die AfD ist keine Partei des Krieges.
Frage von Christoph T. • 20.05.2025
Antwort von Nicolas Breer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2025 Es wäre sinnvoll, wenn Kammermitglieder (welches ich ebenfalls bin) in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen und ihren Beitrag für faire Renten leisten.
Frage von Avi M. • 20.05.2025
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 23.05.2025 Die AfD setzt sich für kooperative Ansätze zwischen allen Akteuren der Außenwirtschaftsförderung ein.
Frage von Avi M. • 20.05.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 23.05.2025 Aufgrund des Themas verweise ich Sie gerne an Herrn Dr. Andreas Lenz MdB. Er ist mein Nachfolger in der Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit der passende Ansprechpartner für Ihr Anliegen.