Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Schopf
Antwort von Tino Schopf
SPD
• 04.06.2025

Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.07.2025

Es gilt, klarzumachen, dass Deutschland immer an der Seite Israels stehen wird, wenn es darum geht, das Existenzrecht Israels und die Sicherheit des Landes zu schützen. Es gilt dabei aber auch, dass Deutschland gleichermaßen für den Schutz der palästinensischen Bevölkerung einstehen muss und sich deshalb unmissverständlich von der aktuellen Kriegsführung, von der unzureichenden humanitären Hilfe und von Vertreibungsplänen distanzieren muss.

Portrait von Nicolas Breer
Antwort von Nicolas Breer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2025

Es wäre sinnvoll, wenn Kammermitglieder (welches ich ebenfalls bin) in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen und ihren Beitrag für faire Renten leisten.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort von Malte Kaufmann
AfD
• 23.05.2025

Die AfD setzt sich für kooperative Ansätze zwischen allen Akteuren der Außenwirtschaftsförderung ein.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 23.05.2025

Aufgrund des Themas verweise ich Sie gerne an Herrn Dr. Andreas Lenz MdB. Er ist mein Nachfolger in der Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit der passende Ansprechpartner für Ihr Anliegen.

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