Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robin Thiedmann
Antwort 01.05.2019 von Robin Thiedmann Partei der Humanisten

(...) da haben sie Recht. Dass es in vielen soziale Berufe einen Notstand gibt und gerade im Bereich Kita und Pflege vieles in Deutschland nicht richtig läuft ist ja leider inzwischen weit bekannt und gut dokumentiert. Das ist ein Unding, denn gute Kitas mit genügend freien (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 17.05.2019 von Svenja Stadler SPD

(...) Ich bin überzeugt, dass die SPD dies nach wie vor leisten kann und auch leistet. Dabei können immer Fehler passieren. Einer dieser Fehler, die sich zuweilen tatsächlich erst nach Jahren als solche erweisen, ist für mich das von Ihnen angesprochene Hartz IV. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.05.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für eine funktionierende Demokratie sind freie Medien eine wichtige Voraussetzung. Soll die freie, öffentliche Meinuöffentliche Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein Abbildung der Vielfalt der Meinungen und Werte in der Bevölkerung durch die Medien elementar. Kurz gesagt: So wie die Meinungsvielfalt, der Pluralismus zu unserer Demokratie gehört, so gehört auch die Medienvielfalt dazu. (...)

Portrait von Gerhard Zickenheiner
Antwort 18.06.2019 von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Menschen, die durch die Zusage der Kommunen aufgenommen werden, sollen nach unserer Vorstellung auf den Königsteiner Schlüssel angerechnet werden. Wenn man dies so handhabt, stellt sich die Frage der zusätzlichen finanziellen Konsequenzen für die Kommunen nicht mehr. (...)

Portrait von Simone Strohmayr
Antwort 04.10.2023 von Simone Strohmayr SPD

Das Plakatieren ist Sache der jeweiligen Gemeinde. Sie bestimmt wo, wie, ab wann usw. plakatiert werden darf. Die Gemeindeverwaltung kann Parteien auch auffordern, Plakate zu entfernen.

Portrait von Torben Pöllmann
Antwort 25.05.2019 von Torben Pöllmann Partei der Humanisten

(...) Erst im Laufe meines Lebens fragte ich mich dann, ob ich nun eigentlich mehr Deutscher oder Europäer sei. Da ich im Laufe der Zeit immer mehr Menschen aus ganz Europa meine Freunde nennen durfte, und mit Nationalstolz wie gesagt wenig anfangen kann, identifiziere ich mich mittlerweile mehr als Europäer, denn als Deutscher. (...)