Lea Weinmann
MLPD

Frage an Lea Weinmann von fgrcuna jrvqare bezüglich Recht

06. Oktober 2019 - 07:26

In Eisenach haben Sie ja wirklich unübersehbar plakatiert. Ich habe aale Ihre Forderungen genau verfolgt, jedoch eine verstehe ich nicht.
Wie ist das Plakat "Landesregierung gescheitert! Links blinken-rechts abbiegen" denn gemeint??

Frage von fgrcuna jrvqare
Antwort von Lea Weinmann
11. Oktober 2019 - 08:12
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage

Die Landesregierung in Thüringen besteht aus einer Koalition aus Linkspartei, SPD und den Grünen und hat mit Bodo Ramelow einen Ministerpräsidenten der Linkspartei. Da hatten viele Thüringer*Innen große Hoffnungen auf eine fortschrittliche Politik im Interesse der Arbeiter*Innen, ihren Familien und der Umwelt. Doch nach fünf Jahren muss man feststellen, die Landesregierung ist an zentralen Vorhaben durchweg gescheitert! Sie macht letzlich das Gleiche, was andere Landesregierungen auch machen: Sie betreibt Politik im Interesse der Monopole. So scheffelte Siemens allein im ersten Quartal 2019 2,4 Mrd Euro Profit und baut zugleich Arbeitsplätze in Erfurt ab - kein nennenswerter Widerstand der Landesregierung. Opel baut sein Werk in Eisenach um und beantragt zukünftig die Anlieferung anstatt auf Zügen auf täglich 250 LKW´s zu verlagern - die Landesregierung stimmt zu! Die Faschisten veranstalten - von den Behörden weitgehend unbehelligt - eine Veranstaltung nach der anderen. NSU-Aufklärung? Die von der Linkspartei versprochene Auflösung des Verfassungsschutzes? Fehlanzeige! Die Internationalistische Liste/MLPD steht für konsequente Arbeiterpolitik und für mutige, radikal linke Politiker mit Rückrat!