(...) Notwendig ist die Beförderung im Sinne der Vorschriften für den Besuch des regelmäßigen Pflicht- und Wahlpflichtunterrichts an der nächstgelegenen Schule, sofern der Schulweg (...)
(...) unsere Partei unterscheidet sich in vielen Punkten gravierend von den anderen links/grün orientierten Parteien, die leider an vielen Stellen bereits eingeknickt sind (grüne Gentechnik, Asylpolitik, Familienpolitik, Queerpolitik...)In allen Bereichen stehen für uns drei Dinge im Vordergrund:- die bedingungslose Achtung der Menschenwürde- endlich Schluss mit einer Politik, die nur die Symptome bekämpft, statt sich den Ursachen der Probleme anzunehmen. - keine Politik zu betreiben, in der die eine Gruppe von Bedürftigen gegen eine andere Gruppe von Bedürftigen aufgebracht wird. Wir sind bereit, in allen Bereichen neue, logische Wege zur Lösung zu gehen. (...)
(...) Erstens muss die sogenannte Mütterente endlich in Ost und West gleich bewertet und unabhängig vom Geburtsjahr des Kindes drei Jahre betragen! (...)
(...) Bei den Mütterrenten bislang nicht. Ich sehe hier aucIch sehe hier auch nichtn das Prinzip der Anrechnung durchbricht. (...)
(...) Ihr Sinn und Zweck ist es, Menschen in Not ein menschenwürdiges Leben weiter zu ermöglichen. Der Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bzw. die Höhe des Grundsicherungsbedarfs ist somit vom Einkommen und Vermögen des Antragstellers abhängig. (...)
(...) 3,8 Mrd.€ und das wird voraussichtlich durch die gesetzliche Rentenversicherung getragen. Sprich, es geht auf Kosten der Beitragszahler und der Rentner. Während der Haushaltsverhandlungen zum Haushaltsplan 2019 haben wir als AfD eine Finanzierung der Mütterrente II aus Steuermitteln gefordert, da die Kindererziehung der gesamten Gesellschaft zugutekommt und durch die Gemeinschaft getragen werden muss. (...)