Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 18.11.2018

(...) Wo wir einmal bei Fragen sind: fragen Sie doch mal die Bundesregierung, wieso sie trotz dass sie wohl schon seit 2002 von den Geschäften wusste - wie die Medien berichten - nichts gegen sie getan hat und die europäischen Nachbarn nicht informiert hat. Ansonsten müssen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, dass derartige Geschäfte nicht funktionieren können. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 07.05.2019

(...) Das zeigt: Der Staat kann solchen kriminellen Machenschaften nachgehen, hat man auch Erfolg. Die Politik ist nicht machtlos. Es ist etwas passiert. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 05.12.2018

(...) der von Ihnen angesprochene CumEx oder CumFake-Skandal wird sowohl von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wie auch vom Bundeszentralamt für Steuern und vom Bundesministerium der Finanzen untersucht. Der Sachverhalt muss im Geschäftsbereich des Finanzministeriums vollständig erhellt werden, um etwaigen Nachbesserungsbedarf für uns als Gesetzgeber anzustoßen. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 15.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre zahlreichen und ausführlichen Fragen. Natürlich ist auch mir der dringende Reformbedarf innerhalb der SPD bewusst. Wir haben uns deshalb dazu entschlossen unsere parteiinterne Erneuerung deutlich zu beschleunigen und mit dem Debattencamp einen ersten wichtigen Impuls gesetzt. (...)

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2018

(...) in der Tat ist hat der Finanzsektor den größten Steuerraub der Geschichte ermöglicht, der in den „Cum Ex Files“ aufgedeckt wurde und Steuerzahler*innen in Europa rund 55 Milliarden Euro gekostet hat - eine unglaubliche Summe. (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 19.11.2018

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit. Als Ostfriese und Deichrichter weiß ich sehr wohl, welche Auswirkungen der fortschreitende Klimawandel für uns hat. Ich möchte dafür sorgen, dass Deutschland von einer fossilen auf eine erneuerbare Stromerzeugung umsteigt. (...)

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