Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen V. • 30.11.2018
Antwort von Martin Patzelt CDU • 10.12.2018 (...) Die Globalisierung beeinflusst unser Alltagsleben auf vielschichtige Weise. (...) Deshalb unterstütze ich mit voller Kraft und Energie den UN-Migrationspakt, der am 10.12.2018 bei der UN-Konferenz in Marrakesch von Ländern, die sich der Verantwortung bewusst sind, unterzeichnet werden soll. (...) Was den Mindestlohn anbelangt, muss ich auch sagen, dass ich am Anfang meine Bedenken in Bezug auf die Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes auf kleinere Unternehmen hatte. (...)
Frage von Ingrid B. • 30.11.2018
Antwort von Sylvia Pantel WerteUnion • 08.01.2019 (...) November 2018 wurde in der CDU/CSU-Fraktion das Thema UN-Migrationspakt intensiv diskutiert. (...) Der Beschluss legt weiterhin fest, dass zwischen "legaler und illegaler Migration" klar zu unterscheiden ist. (...)
Frage von Klaus W. • 30.11.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2018 (...) 1. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eine Chance für die betroffenen Reviere für einen nachhaltigen Aufbruch in eine klimaneutrale Industriegesellschaft. Der Strukturwandel ist in allen Braunkohlerevieren auch ohne klimapolitisch motivierte Eingriffe seit Jahrzehnten im Gang. (...)
Frage von Rosinea S. • 30.11.2018
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.12.2018 (...) Deswegen fordern wir Grüne auf Bundesebene zum einen die Einführung einer De-Minimis-Regelung, die es Bürgergesellschaften erlaubt, ohne Teilnahmepflicht an den Ausschreibungen Windparks mit bis zu 6 Windrädern für eine feste EEG-Vergütung zu bauen. Zum anderen fordern wir die Einführung einer Regionalquote. Ein festes Kontingent von etwa 20 Prozent des Ausschreibungsvolumens soll für die Regionen südlich der Main-Linie reserviert werden. (...)
Frage von Gabriele T. • 30.11.2018
Antwort von Nicole Bauer FDP • 25.08.2021 Wichtig sind nun Forschung, Wissenschaft und kluge Ideen, um neue Technologien zu entwickeln, die dazu führen, Energie bezahlbar umzuwandeln und damit das Klima zu schützen.
Frage von Gabriele T. • 30.11.2018
Antwort von Florian Oßner CSU • 08.01.2019 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Klimaschutz. (...) Dafür haben wir auf der Klimakonferenz in Kattowitz im Dezember erneut geworben. (...)