Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jonathan Babelotzky
PIRATEN
• 25.09.2018

(...) Ich lehne Vectoring auf Kupferkabeln als nicht zufriedenstellende veraltete Übergangstechnologie ab. Jegliche Ressourcen die dem Ausbau der IT-Infrastruktur zur Verfügung stehen, müssen in die modernsten Technologien investiert werden, um den Anforderungen der Zeit gerecht zu werden. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 25.09.2018

(...) Hans-Georg Maaßen war als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr tragbar. Er hatte das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können und damit das Vertrauen verloren, das nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Verfassungsschutzpräsident haben müssen. (...)

Das Bild zeigt Andreas Krahl, der mit verschränkten Armen in die Kamera lächelt.
Antwort von Andreas Hanna-Krahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2018

(...) Eine gewissenhafte Prüfung der Anträge darf die Menschen aber nicht über Monate oder sogar Jahre von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen. Niemand erträgt die Ungewissheit über sein Schicksal und das seiner Familie unbeschadet. Schutzbedürftigkeit darf niemals wirtschaftlihen Interessen unterliegen. (...)

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