Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der Bund unterstützt dennoch an vielen Stellen, unter anderem beim Ausbau der kommunalen Bildungsinfrastruktur für die Ganztagsbetreuung mit 2 Milliarden Euro. Ebenfalls mit 3,5 Mrd. (...)

(...) Das ist aber keine zufriedenstellende Lösung, zumal der Hauptbahnhof selbst häufig Auslöser von Problemen ist. Ein zentraler Punkt in unserem Programm ist die Entschärfung des Hauptbahnhofes. Oder wie ich ihn liebevoll schon nenne: Single Point of Failure. (...)

(...) In einem Rechtsstaat müssen sich die Bürger und Bürgerinnen darauf verlassen können, dass Privates auch privat bleibt. Eingriffe in die Privatsphäre und der Nutzung von persönlichen Daten sind daher bereits heute sehr hohe und enge Grenzen gesetzt. (...)

(...) der von Ihnen angesprochene Vorgang ist mir konkret nicht bekannt, da die einzelnen Bauakten nicht öffentlich sind. Daher könnte Ihnen diese Frage nur die Bezirksverwaltung im Bezirk Hamburg-Nord beantworten. (...)

(...) ich werde auf Ihre Fragen antworten. Aufgrund der vielen Anfragen, die ich täglich bekomme, benötige ich für die Beantwortung etwas Zeit. Ich bitte Sie um Verständnis und noch ein wenig Geduld. (...)

(...) Julian Assange sitzt einigen Monaten im Gefängnis Belmarsh . Zuvor hat er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft Schutz gesucht. (...)