Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Straub
Antwort von Jutta Straub
SPD
• 16.10.2018

(...) Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist mir seit vielen Jahren ein Herzensanliegen in meiner (ehrenamtlichen) politischen Tätigkeit. Auch beruflich im Eigenbetrieb der Hanauer Kindertagesbetreuung setze ich mich dafür ein, dass Eltern sich nicht zwischen Job oder Kindern entscheiden müssen, sondern durch eine gute Betreuungsmöglichkeit beides miteinander verknüpfen können. (...)

Portrait von Alfred Sauter
Antwort von Alfred Sauter
CSU
• 08.10.2018

(...) 1 S. 2 Grundgesetz hergeleitet. So hat das Bundesverfassungsgericht beispielsweise festgestellt, dass der Rundfunk als Medium und Faktor der individuellen und öffentlichen Meinungsbildung „für den Erhalt eines funktionsfähigen demokratischen Gemeinwesens unverzichtbar sei“ (vgl. BVerfGE 12, 205). (...)

Portrait von Barbara Fuchs
Antwort von Barbara Fuchs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2018

(...) bezahlbarer Wohnraum ist derzeit eines der brennensten Themen. Wir setzen uns dafür ein, daß zukünftig Vergabekriterien für den Verkauf von kommunalen Flächen oder die Genehmigung von Bauprojekten für Investoren festgelegt werden, mindestens 30 % der entstehenden Wohnfläche soll für bezahlbare Mietwohnungen verwendet werden. (...)

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