(...) Wie gesagt, sehen wir in der Pflegekammer mit ihrer Zwangsmitgliedschaft und in der Art wie sie organisiert ist wenig Zukunft. Das Ergebnis der hessischen Befragung liegt ja noch nicht öffentlich vor. (...)
(...) 1. Zu den Aufgaben und Entscheidungsbefugnissen des Fachbeirat Pflege Entsprechend seinem Errichtungserlass vom 4. (...)
(...) Es ist keine Entscheidung für die „Fleischwirtschaft oder Lobbyisten“. Es ist so, dass ohne eine Übergangslösung viele Betriebe am 1.1.2019 vor dem Aus stehen würden. Und das wäre eine Steilvorlage für die Produktion in Ländern mit niedrigeren Standards. (...)
(...) Im Wahlprogramm der ÖDP steht der Leitsatz: „Mensch vor Profit“. Das gilt natürlich auch beim Thema Impfen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat ist Ihre Einschätzung des Mangels an niedergelassenen Ärzten ein gewaltiges Problem, das den ländlichen Raum besonders hart trifft, wenn bei gleichzeitiger Schließungen von Krankenhäusern zusätzlich eine medizinische Versorgungslücke vor Ort entsteht, so dass Patienten befürchten müssen, weite Wege in die Großstädte, auch bei kleineren medizinisch notwendigen Behandlungen, auf sich nehmen zu müssen. An der Bergstraße habe ich als Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion vergeblich der Schließung des Krankenhauses „Luise“ in Lindenfels widersprochen. (...)
(...) vielen Dank für die Anfrage: Das stimmt, ganz einfach ist es nicht. Allerdings wäre es eine erfolgreiche Erpressung seitens der Reichen, wenn wir sie deswegen nicht besteuern würden. Das dürfen wir natürlich nicht zulassen. (...)