Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 20.05.2020 von Eva Högl SPD

(...) a die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.05.2020 von Erwin Rüddel CDU

Wenn wissenschaftlich bewiesen ist, dass nach einer Infektion mit SARS-CoV-2 Immunität besteht und man niemanden mehr anstecken kann, lassen sich Schutzmaßnahmen zielgenauer ergreifen. Dafür kann man sich künftig Immunität bescheinigen lassen – analog zum Impfpass. Dies entspricht keinesfalls einer Impfpflicht.

Portrait von Katja Kipping
Antwort 04.05.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) In § 28 IfSG (neu) geht es nicht um die Einführung einer Impfpflicht, sondern vielmehr um die Möglichkeit von Ausnahmen von angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen im Einzelfall (...)