Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Meine Ziele wären bereits durch Sie benannt - unnötigen Lärm vermeiden, besonders nächtliche Ruhezeiten beachten, Lärmschutzmaßnahmen realisieren, Schäden begleichen. Diese Interessen zu vertreten ist auf der Landesebene am erfolgreichsten möglich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ja, Die Linke Brandenburg tritt für eine Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs und hierbei vor allem für die Forderung "Schiene vor Straße" ein. Dies ist für uns ein Beitrag zu einer grundlegenden Verkehrswende, für saubere Luft, weniger Unfälle und gegen Klimazerstörung. (...)
Sehr geehrter Herr Hoffmeister,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23.7.2019.
(...) Dort sind uns nun schon mehrere Interessenten begegnet, die meinten, dass Grossimmobilien wie diese nun nicht mehr so leicht in Leipzig zu haben seien. Hier sehe ich z.B. eine enorme Entwicklungschance für die Region. Mit den Zuzügen und Großinvestitionen, die evtl. (...)
(...) Aber natürlich ist in unserem Gesundheitssystem auch aktuell nicht alles perfekt. So haben wir uns für diese Wahlperiode vorgenommen, die Wartezeiten für Facharzttermine zu verkürzen, mehr Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu gewinnen und den Personalmangel in der Pflege zu bekämpfen. Einen Teil dieser Vorhaben konnten wir bisher im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) und dem Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) bereits umsetzen. (...)
(...) Damit beginnen jetzt die parlamentarischen Beratungen, die wir noch in diesem Jahr abschließen wollen. Die Erleichterungen beim Elternunterhalt könnten dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. (...)