Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Rosemann
Antwort 20.08.2019 von Martin Rosemann SPD

(...) Auch mir bereitet der Gedanke an eine potenzielle militärische Operation unserer Marine in diesen Gewässern große Sorge. Denn ich glaube nicht, dass wir dadurch politisch etwas erreichen werden. (...)

Antwort 10.09.2019 von Josip Juratovic SPD

(...) Das Auswärtige Amt hat sich geäußert, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission in der Straße von Hormus zu erwarten ist. (...)

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 08.08.2019 von Leni Breymaier SPD

(...) Die Entscheidung, des US-Präsidenten, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, ist unverantwortlich. Auf diplomatischem Weg muss im Rahmen der Vereinten Nationen weiter alles versucht werden, um einen Flächenbrand am Persischen Golf zu verhindern. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 13.08.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) Zusammengefasst: Die Deeskalation der derzeitigen Krise hat für die SPD höchste Priorität, zumal es in dieser Angelegenheit auch um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran geht, welches Deutschland und die EU im Gegensatz zu den USA ebenfalls aufrechterhalten wollen. Zur Deeskalation braucht es funktionierende Gesprächskanäle, um den Respekt und die Geltung der gemeinsamen Regeln für die internationale freie Schifffahrt u. a. (...)