(...) wir gehen davon aus, dass der BER im Herbst 2020 eröffnet wird. Mit der Inbetriebnahme des BER sind die beiden bisherigen Berliner Flughäfen Schönefeld und Tegel laut Planfeststellungsbeschluß innerhalb von 6 Monaten zu schließen. Insofern kann es auch keine Verlängerung der Betriebserlaubnis für Schönefeld geben. (...)
(...) Denn Sie fragen zurecht: woran liegt es, dass wir bei unseren Klimazielen hinterherhinken? Und da denke ich, wir haben in den letzten Jahren die richtigen Ziele gehabt. Aber der entscheidende Fehler war, dass wir keine konkreten Pläne hatten, um sie in jedem einzelnen Sektor (z.B. Energie, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr) und damit auch insgesamt zu erreichen. (...)
(...) Eine Erhöhung der Umsatzsteuer für Wurst- und Fleischprodukte ist jedoch weder geeignet noch notwendig, um den Tierschutz messbar aufzuwerten. Auch auf den sog. (...)
(...) Um in Dresden keine zu große Anspannung im Wohnungsmarkt zu erleben, muss so viel wie möglich gebaut werden und zwar von allen Beteiligten, die Interesse haben, Wohnungen zu bauen. Ein "gesundes Verhältnis" lässt sich dabei schwer benennen. (...)
(...) Hier wird es wichtiger sein, Verbundtarife durchschaubar und einfacher zu machen, möglicherweise Verkehrsverbünde zusammenzulegen. Das Ziel bleibt ein kostengünstiger Nahverkehr in Stadt und Land mit Bus, Straßenbahn, Zug usw für 1 Euro pro Tag/ 365 Euro pro Jahr. (...)
(...) Es ist zwar vollkommen richtig, dass in den 90er Jahren viele Strecken in ganz Deutschland stillgelegt wurden, bzw. (...) Gerade in NRW wurden jedoch seitdem knapp 135 km Strecke wieder reaktiviert, da die Bedarfsplanung positiv ausgefallen ist. (...)