Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Isabel Hiekel
Antwort 12.08.2019 von Isabel Hiekel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir gehen davon aus, dass der BER im Herbst 2020 eröffnet wird. Mit der Inbetriebnahme des BER sind die beiden bisherigen Berliner Flughäfen Schönefeld und Tegel laut Planfeststellungsbeschluß innerhalb von 6 Monaten zu schließen. Insofern kann es auch keine Verlängerung der Betriebserlaubnis für Schönefeld geben. (...)

Frage von Thomas S. • 07.08.2019
Frage an Wiebke Esdar von Thomas S. bezüglich Umwelt
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 15.08.2019 von Wiebke Esdar SPD

(...) Denn Sie fragen zurecht: woran liegt es, dass wir bei unseren Klimazielen hinterherhinken? Und da denke ich, wir haben in den letzten Jahren die richtigen Ziele gehabt. Aber der entscheidende Fehler war, dass wir keine konkreten Pläne hatten, um sie in jedem einzelnen Sektor (z.B. Energie, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr) und damit auch insgesamt zu erreichen. (...)

Antwort 13.08.2019 von Thomas Prantl AfD

(...) Eine Erhöhung der Umsatzsteuer für Wurst- und Fleischprodukte ist jedoch weder geeignet noch notwendig, um den Tierschutz messbar aufzuwerten. Auch auf den sog. (...)

Portrait von Ingo Flemming
Antwort 10.08.2019 von Ingo Flemming CDU

(...) Um in Dresden keine zu große Anspannung im Wohnungsmarkt zu erleben, muss so viel wie möglich gebaut werden und zwar von allen Beteiligten, die Interesse haben, Wohnungen zu bauen. Ein "gesundes Verhältnis" lässt sich dabei schwer benennen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 07.08.2019 von Detlef Müller SPD

(...) Hier wird es wichtiger sein, Verbundtarife durchschaubar und einfacher zu machen, möglicherweise Verkehrsverbünde zusammenzulegen. Das Ziel bleibt ein kostengünstiger Nahverkehr in Stadt und Land mit Bus, Straßenbahn, Zug usw für 1 Euro pro Tag/ 365 Euro pro Jahr. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 08.08.2019 von Michael Thews SPD

(...) Es ist zwar vollkommen richtig, dass in den 90er Jahren viele Strecken in ganz Deutschland stillgelegt wurden, bzw. (...) Gerade in NRW wurden jedoch seitdem knapp 135 km Strecke wieder reaktiviert, da die Bedarfsplanung positiv ausgefallen ist. (...)