Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) herzlichen Dank für Ihre Reaktion auf meine Pressemitteilung. Es soll vor allem eine Grundschule für die Kinder aus dem Wohngebiet Havelauen entstehen - diese wäre dann fußläufig erreichbar. Auch für Kinder aus Kemnitz und Phöben wäre die Schule über einen kürzeren Weg als die bisher vorhandenen erreichbar. (...)
(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für die Gesprächsanfrage. Mein Bundestagsbüro wird Sie demnächst kontaktieren.
(...) Eine mögliche Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hängt selbstverständlich vom Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen ab. (...)
(...) August hat mich erreicht. Selbstverständlich ist es möglich, Die Linke auf eine realpolitisch orientierte und dennoch intellektuell fundierte Basis zu stellen. Das Problem besteht nur darin, dass jede und jeder darunter etwas anderes versteht. (...)
(...) die Partei Mensch Umwelt Tierschutz hat das Mitgefühl als zentralen Wert, den wir in konkrete politische Konzepte übersetzen wollen. Das heißt, wir setzen uns insbesondere für Schwächere, Stimmlose und alle ein, die selbst kein Wahlrecht oder zu wenig Mitspracherecht haben. Daher ist unsere politische Verortung sozial, ökologisch und progressiv. (...)