Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 09.08.2019 von Peter Wilhelm Patt CDU

(...) Im ländlichen Raum sind seitens des Landesamtes für Schule und Bildung, einer der Staatsregierung nachgeordneten Behörde, jahrgangsübergreifende Beschulungen möglich. Dies muss die Schulkonferenz für sich prüfen und sollte die Ausnahme bleiben, um Schulen auf dem Land zu behalten, wenn Fahrentfernungen sonst unzumutbar würden. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort 10.08.2019 von Astrid Mannes CDU

(...) Ich habe den Beipackzettel nicht gelesen und nehme diesen Hinweis von Ihnen gerne auf und lese ihn mir noch durch. Danke für den Hinweis! (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 15.08.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) Das Thema ÖPNV wird, wie das "N" schon sagt, grundsätzlich innerhalb der zuständigen Kommunen und Regionen entschieden. Auf Bundesebene können lediglich geführte Diskussionen Anstoß in wegweisende Richtungen geben. (...)

Portrait von Robert Funke
Antwort 14.08.2019 von Robert Funke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jedes Jahr zu Semesteranfang wiederholt sich das Bild: Tausende von Studierenden sind auf Wohnungssuche und finden weder eine bezahlbare Wohnung noch einen Platz in einer WG oder einem Studi-Wohnheim.

Antwort 23.08.2019 von Michael Hintz FDP

(...) ( Unser aller .. ) Das Land muss dafür aber auch ohne Zweifel mehr Geld den Kommunen geben, auch zweckgebunden. (...)

Foto Carla Kniestedt
Antwort 13.08.2019 von Carla Kniestedt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie wissen, dass das Thema sehr komplex und ergo einfache Antworten unseriös wären. An dieser Stelle nur so viel: im Wahlprogramm bekennt sich B90/Die Grünen dazu, in einem öffentlichen Beteiligungsprozess das Kitaggesetz umfassend zu reformieren. Stichworte: erweiterter Bildungsauftrag, Qualitätssicherung, räumliche und zeitliche Bedarfsabdeckung....und nicht zuletzt gerechte und transparente Finanzierung. (...)