Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus D. • 14.11.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.02.2019 (...) Im Dezember 2018 waren nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 2,21 Millionen Personen als arbeitslos registriert. Davon wurden rund 0,78 Millionen im Rechtskreis SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitslosenversicherung) von einer Agentur für Arbeit und etwa 1,43 Millionen im Rechtskreis SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende) von einem Träger der Grundsicherung betreut. (...)
Frage von Johann D. • 14.11.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 15.11.2018 (...) Über die Ereignisse audie Ereignisse auf der Krimt es in der Tat unterschiedliche Versionen. Selbst unter Experten gibt es hier Uneinigkeit. (...)
Frage von Bettina B. • 14.11.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.11.2018 (...) Nur weil der Job vielleicht beim Einzelnen nicht dazu gedacht ist, den Lebensunterhalt zu erwirtschaften, könnte er jedoch für den Lebensunterhalt eines Normalbeschäftigten reichen – sofern er bei voller Stundenzahl ordentlich bezahlt würde. Niemand stellt einen Normalbeschäftigten ein, wenn er mit drei Minijobbern das gleiche Ziel erreichen kann und keinen Mindestlohn zu zahlen braucht. (...)
Frage von Pete D. • 14.11.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.11.2018 (...) Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD. (...)
Frage von Erika P. • 14.11.2018
Antwort von Pascal Meiser Die Linke • 03.12.2018 (...) Nun zu Ihrer Frage bezüglich eines „AnwohnerInnenhaushalts“: Einen BürgerInnenhaushalt, wie er im Bezirk Lichtenberg auf Initiative unserer Partei im Jahr 2005 gestartet wurde, gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht. Sollten Sie konkrete Anregungen für den nächsten Doppelhaushalt 2020/2021 haben, können Sie diese aber gerne unserer Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung zukommen lassen. (...)
Frage von Ulrich P. • 14.11.2018
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 25.02.2019 (...) Es ist mir jedoch ein wichtiges Anliegen, unseren Lehrkräften für ihre anspruchsvolle Tätigkeit möglichst gute und stabile Rahmenbedingungen zu schaffen. Im Koalitionsvertrag wurde daher vereinbart, für diejenigen Lehrkräfte, die über eine vollständige Lehrerausbildung verfügen und sich immer wieder als zuverlässige Aushilfskräfte bewährt haben, ein Sonderprogramm auf den Weg zu bringen, das diesem Personenkreis den Einstieg in den Staatsdienst auf Basis der Verbeamtung ermöglichen soll. (...)
