Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 04.03.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Schicksal der in der DDR geschiedenen Frauen und deren Rentenansprüche nach der Überleitung des DDR-Alterssicherungssystems in Bundesrecht ist ein wichtiges Thema. Rund 300.000 ostdeutsche Frauen sind von Armut bedroht, weil Besonderheiten des DDR-Rentenrechts nach der Wiedervereinigung nicht berücksichtigt wurden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.02.2019

(...) wir unterstützen die Offenlegung von Lobbyistenkontakten in jeder Form. Für uns als Politiker ist es selbstverständlich, dass wir mit unterschiedlichen Interessengruppen in Kontakt stehen und uns entsprechend zu den Themen informieren. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.02.2019

(...) wie kommen Sie darauf? Nach wie vor sind wir für eine Bürgerversicherung. Jedoch war und ist die Bürgerversicherung mit der Union nicht durchsetzbar. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Der Vorschlag zur Grundrente wurde, nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU, am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Das ist ein notwendiger und wichtiger sozialpolitischer Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter künftig besser dastehen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. (...)

Frage von Barbara U. • 09.02.2019
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2019

(...) die HPA hat hauseigene Experten zur Entfernen von Graffitis – nicht nur von Naturdenkmälern, sondern auch von Gebäuden insgesamt. Die HPA verfügt also über langjähriger Erfahrung und fundierte Kenntnisse im Umgang mit Versiegelungen und Geräten zur Entfernung von Graffitis. (...)

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