(...) Die Proteste sind wirklich bemerkenswert. Wir unterstützen sie grundsätzlich, da sie Teil des weltweiten fortschrittlichen Stimmungsumschwungs und der Bewegung für Demokratie und Freiheit sind. Zwei Millionen Beteiligte sind 27 Prozent der 7,4 Millionen Einwohnern Hongkongs. (...)
(...) 1. Ich halte Straßenbahnen ganz klar für ein Zukunfts- und kein Auslaufmodell. In Nordhausen ist die Straßenbahn ja obendrein eigentlich sogar noch ein kulturhistorisches Zeugnis von einer großen Vision der Nordhäuser und bietet auch touristisch allein durch diese Geschichte viel Potenzial für unsere Stadt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir streben zunächst weiter eine politische Lösung an und bereiten parallel ne Klage vor. (...)
(...) Wie Sie sicher den Medien entnommen haben, wird gerade nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und im nächsten Monat in Thüringen intensiv darüber diskutiert wie wir in Zukunft mit der AfD umgehen möchten. Meiner Meinung nach gibt es keinen Königsweg im Umgang mit rechtspopulistischen Parteien. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich mit dem Verfahren zur Beratung des Masernschutzgesetzes beschäftigen. Für die Bundesregierung ist der Austausch mit den jeweiligen Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens unentbehrlich, um die verschiedenen Standpunkte in den Gesetzgebungsprozess einzubeziehen. (...)
Ich habe immer gesagt, dass wir wohl Gesetzesänderungen benötigen um dem notwendigen Schutz von Kindern gerecht werden können.