Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 12.12.2018

(...) vielen Dank für den Hinweis. Ich halte es für ein Unding, dass ein zu 100% im Staatsbesitz befindliches Unternehmen einzelne Parteien sponsert, noch schlimmer, wenn es sich wie in diesem Fall um eine Regierungspartei handelt. Denn letztlich wird das Unternehmen von der Regierung geführt und ist meines Erachtens unvereinbar mit der gebotenen Neutralität. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.12.2018

(...) danke für Ihre Frage. Gerade als Abgeordneter, dessen Wahlkreis in Erfurt liegt, muss man das Thema Computerspiele sehr sensibel angehen, dass es hier den schrecklichen Amoklauf vor einigen Jahren gab. Jedoch gibt es weitaus mehr Einflussfaktoren auf die Psyche eines Menschen, als Computerspiele. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.12.2018

(...) Zur territorialen Integrität eines Staates gehört, dass Teile nicht durch einen anderen Staat übernommen werden können, es sei denn, der betreffende Staat hat zugestimmt. (...) Dem lag allerdings auch zugrunde, dass die Ukraine in die NATO wollte, was bedeutet, dass die russische Schwarzmeerflotte plötzlich im NATO-Gebiet gestanden hätte. (...)

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