Antwort 12.11.2019 von Erwin Rüddel CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Ablauf beim Masernschutzgesetz folgt -wie bei anderen Gesetzen auch- dem normalen parlamentarischen Prozedere. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.11.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Sie wissen, findet die wesentliche parlamentarische Arbeit in den Fachausschüssen statt. Es ist die Aufgabe der Ausschüsse, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. (...)
Antwort 06.07.2020 von Sabine Dittmar SPD
Als verantwortungsbewusste Ärztin habe ich selbstverständlich für das Masernschutzgesetz gestimmt.
Antwort 02.12.2019 von Andrew Ullmann FDP
(...) Ihre Fragen habe ich bereits in der vorigen Antwort an Sie beantwortet. (...)
Antwort 11.11.2019 von Harald Weinberg Die Linke
(...) In meiner eigenen Fraktion DIE LINKE ist das Thema umstritten. Ich selber vertrete die Position: „Impfen fördern - nicht erzwingen“. Da es keine eindeutige Mehrheitsmeinung in meiner Fraktion gibt, werden wir uns wahrscheinlich enthalten. (...)
Antwort 12.11.2019 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Stand der Planungen Hauptbahnhof. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat am 17.06.2019 mit der DB Station & Service AG einen Letter of Intent zur Erweiterung des Hauptbahnhofes Hamburg und Entwicklung seines Umfeldes geschlossen. (...) Der städtebauliche, freiraumplanerische und architektonische Wettbewerb für die Erweiterungsbauten des Hauptbahnhofs und seines Umfelds soll nach Abschluss der vorgenannten technischen Untersuchung/Überprüfung, deren Ergebnisse in den Auslobungstext einfließen werden, mit einem Ideenwettbewerb starten. (...)