Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard S. • 24.04.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 24.04.2019 (...) Deine Idee ist lustig und auch gut, weil sie die Heuchler in der Tat entlarven könnte, aber es ist keine sinnvolle Aktionsform, weil sie keinerlei Ansatzpunkte für praktische Kämpfe bietet. Das bedeutet, dass ich damit der Bevölkerung – Volksmassen - nicht wirklich zeigen kann, wie man sich gegen die EU wehrt, sondern in der Tendenz nur zeige wie machtlos sie sind. Das wäre dann unter dem Strich also eher frustrierend und deshalb nicht wirklich zielführend. (...)
Frage von Fabian K. • 24.04.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 24.04.2019 (...) Die DKP fordert eine solidarische Entwicklungshilfe, das heißt auch, die Hilfen nicht an Bedingungen zu knüpfen oder sich in staatliche Angelegenheiten einzumischen. Die DKP wendet sich gegen die heutige Entwicklungshilfe im Interesse der Banken und Konzerne und stellt sich entschieden gegen jede Form von Kolonialismus. (...)
Frage von Bernd H. • 24.04.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 25.04.2019 (...) Die einzelnen unternehmerischen Projekte - wie Nord Stream 2 - müssen dabei korrekt ablaufen, also mit EU-Recht konform sein. Solange das der Fall ist, sollte die Politik keinen Einfluss auf einzelne unternehmerische Projekte nehmen. (...)
Frage von Claus S. • 24.04.2019
Antwort von Christoph Gensch CDU • 02.05.2019 (...) In urbanen Ballungsgebieten ist aber vor allem der Straßenverkehr die bedeutendste Feinstaubquelle. Dabei gelangt Feinstaub nicht nur aus Motoren – vorrangig aus Dieselmotoren - in die Luft, sondern auch durch Bremsen- und Reifenabrieb sowie durch die Aufwirbelung des Staubes auf der Straßenoberfläche. (...)
Frage von Mareike M. • 24.04.2019
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 24.04.2019 (...) Entscheidend wäre aus meiner Sicht nun, dass die AfD einen klugen Kandidatenvorschlag unterbreitet und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dann insgesamt eine ebenso kluge Wahl treffen. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CDU-Fraktion - Ralph Brinkhaus - hat seine Meinung dazu ja schon bei der letzten Wahl klar geäußert. (...)
Frage von Alexander S. • 23.04.2019
Antwort von Oliver Grundmann CDU • 27.06.2019 (...) Hierzu müssten wir unseren überschüssigen Strom in Wasserstoff umwandeln, womit ein ganzer Strauß an Nutzungsmöglichkeiten bestünde. Gerade in meinem Heimatwahlkreis setze ich mich hierfür entschlossen ein. (...)