Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.01.2020 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Ich drehe die Frage mal um und frage: Ist denn der bisherige Bahnhof Hamburg-Altona für den Deutschland-Takt ausgelegt? Aus der Feststellung der Verlegungskritiker, es gebe Zeiten, "an denen der Bahnhof Altona mit seinen acht Gleisen vollständig belegt ist, selbst ohne die allgegenwärtigen Verspätungen", folgere ich, dass jedenfalls der alte Bahnhof Hamburg-Altona nicht für deutlich mehr Verkehr, insbesondere einen 30-Minuten-Takt zwischen Deutschlands Metropolen ausgelegt ist. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 25.03.2020 von Matthias Bartke SPD

Ich begrüße die Verlegung des Altonaer Fernbahnhofs zum Diebsteich. Mir ist natürlich klar, dass die Verlagerung für einige Wenige Veränderungen und Umstellungen mit sich bringen wird.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 29.01.2020 von Katrin Staffler CSU

(...) Die Verkehrssicherheit kann meines Erachtens vor allem auch durch gezielte Geschwindigkeitsbegrenzungen und neue Fahrzeugvorgaben erhöht werden. Bei Autobahnabschnitten, auf denen es nachweislich zu vermehrten Unfällen kommt, können beispielsweise sogenannte Verkehrsbeeinflussungsanlagen helfen, also Autobahnbrücken, die ein Tempolimit bei schlechten Witterungsbedingungen oder einem hohen Verkehrsaufkommen anzeigen. Ein aktuelles und tragisches Beispiel ist die Unfallserie auf der A 8. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 03.01.2020 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Die Entfernungs- Pauschale ist eine notwendige steuerliche Entlastung, um die Tätigkeit aus finanzieller Sicht erst zu ermöglichen, um die Belastungen die durch einen langen Arbeitsweges entstehen, zu senken. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort 06.01.2020 von Marian Wendt CDU

(...) Mit steuerlichen Vergünstigungen, als solche möchte ich die sogenannte Entfernungspauschale oder auch Pendlerpauschale definieren, versucht der Staat, Anreize zu gewünschtem Verhalten zu setzen. In diesem Fall sollen Menschen motiviert werden, auch einen Arbeitsplatz außerhalb ihres Wohnortes zu suchen. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort 14.02.2020 von Carsten Träger SPD

(...) Der Bericht enthält keine expliziten Vorschläge zu einer zukünftigen Überwachung der Versenkungsgebiete. Die Tiefseeversenkung schwach radioaktiver Abfälle wurde im Jahr 1983 eingestellt. Bis 1995 gab es das Überwachungsprogramm CRESP (Coordinated Research and Environmental Surveillance Programme related to the sea disposal of radioactive waste) der OECD. (...)