(...) Ich bin jetzt seit einem Jahr fraktionsloser Bundestagsabgeordneter. (...) Eine Erklärung dazu finden Sie hier: https://www.marco-buelow.de/ein-jahr-fraktionslos-neue-chancen-neue-rolle/. (...)
(...) Hinzu kommt ein internationales Expertenteam mit neun Mitgliedern. Dies sind renommierte internationale Museumsfachleute und –direktoren, darunter Neil MacGregor, der frühere Direktor des British Museums. (...)
(...) Die Bonpflicht gilt trotzdem schon von Januar 2020 an. Ich hoffe hier auf die vereinfachte Anwendung von Ausnahmeregelungen, die durch das Finanzministerium möglich gemacht werden könnten. Ein sogenannter Anwendungserlass vom Juni könnte so überarbeitet werden, dass vor allem Geschäfte ausgenommen werden, in denen Kunden typischerweise gar keinen Beleg wünschen. (...)
(...) das Bundesministerium für Gesundheit hat ein Gutachten ausgeschrieben, um das Spektrum der heilpraktischen Behandlung zu überprüfen. Als ein Teil des Gutachtens soll auch geprüft werden, ob die grundsätzliche Möglichkeit besteht, den Beruf insgesamt entfallen zu lassen. (...)
(...) Die Thematik ist uns bekannt. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir uns in unserem Koalitionsvertrag (https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1 ) auf S. 102 darauf verständigt, dass wir „die schrittweise Einführung von kostendeckenden Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von ALG II aus Steuermitteln finanzieren" wollen. Hierzu dauern die Gespräche derzeit noch an. (...)
(...) Betreffend den Fortgang Ihrer Petition können Sie sich direkt an das Sekretariat des Petitionsausschusses wenden. Dort wird man Ihnen nähere Auskünfte geben. (...)
